General terms and conditions / Terms of use
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Nutzungsbedingungen
1. Präambel
Die Vertragspartnerin (kurz: Archilles) mit Firmensitz in Graz vertreibt eine schlanke cloudbasierte CAD/BIM Konstruktionssoftware mit dem geschützten Markennamen „Archilles Pro“. Mit Archilles Pro können Gebäudeentwürfe erstellt und editiert werden. Es handelt sich um eine Konstruktionssoftware für die Erstellung von kleinen bis mittelgroßen Projekten. Dazu muss von der Homepage www.archilles.pro ein Desktop Client her-untergeladen werden, der nach der lokalen Installation und Registrierung der User über eine API mit dem Server kommuniziert.
Eine zentrale Komponente der Software Archilles Pro stellt der sogenannte „Archilles Stock“ dar, ein cloudbasiertes Repositorium/eine Entwurfsdatenbank, über welche die User (in weiterer Folge auch „Nutzer“ oder „Kunde“ genannt) auf beispielhafte Planungen von ganzen Gebäuden unterschiedlicher Nutzung oder Teilen davon (wie beispielsweise Wohnungen oder Büroeinheiten) und diverse (Einrichtungs-)Objekte zugreifen können.
Diese von der Vertragspartnerin zur Verfügung gestellten Planungshilfen sollen für Freemium-Kunden teilweise und für zahlende Premium-Kunden uneingeschränkt für ihre eigenen Entwürfe nutzbar gemacht werden.
Der Einsatz der Archilles Pro Software ist nur bei Erfüllung der von Archilles auf der Homepage bekanntgegebenen Hard- und Softwareanforderungen möglich.
2. Geltungsbereich
2.1 Diese AGB finden Anwendung für sämtliche Lieferungen und sonstige Leistungen der Vertragspartnerin gegenüber Usern sowie daraus resultierender Rechte und Pflichten.
2.2 Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich Archilles diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.
2.3 Durch die Nutzung des Internetdienstes, insbesondere durch Anklicken des Zustimmungsbuttons, akzeptiert der User die vorliegenden AGB. ENTWURF III vom 02.09.2021
2.4 Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, auch wenn bei diesen nicht noch einmal auf die AGB Bezug genommen wird.
2.5 Archilles behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Auf die Änderung wird der Nutzer durch Zusendung einer E-Mail hingewiesen. Will er die geänderten AGB nicht akzeptieren, so hat er die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung, worauf er gesondert hingewiesen wird. Bei Nutzung des Internetdienstes gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Inanspruchnahme der Plattform ist nur geschäftsfähigen volljährigen natürlichen Personen oder juristischen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich.
3.2 Um mit dem Archilles Desktop Client arbeiten zu können, ist in jedem Fall und zu jeder Zeit (eine funktionierende Verbindung zum Internet, die nötige Hard- und Software und) eine Mitgliedschaft erforderlich: diese erfolgt im ersten Schritt durch die Registrierung und den Abschluss eines kostenlosen Freemium-Abos (STUFE 1). Im Rahmen der Registrierung hat der User die abgefragten Daten richtig, vollständig und wahrheitsgetreu ein-zugeben, so zumindest Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach), Telefonnummer und eine gültige E-Mail-Adresse. Freemium-User können die Software Archilles nur eingeschränkt nutzen. Die Beschränkung kann durch Sperrung von Funktionalitäten (Features), Upload-Beschränkungen, Editierungs- und Exportbeschränkungen, Wasserzeichen beim Drucken, Ausschluss vom Support o.ä. bestehen, wobei Archilles jederzeit berechtigt ist Inhalte und Features zu sperren oder freizugeben. Auch der „Archilles Stock“ steht den Freemium Usern nach den Vorgaben von Archilles nur eingeschränkt zur Verfügung. Freemium User haben nur Zugriff auf eine beschränkte Anzahl von Inhalten. Archilles kann die Freemium-Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen verändern. Das Freemium Abo wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
3.3 Sobald Archilles die Registrierung des Users durch die Zurverfügungstellung der Zugangsdaten annimmt, kommt ein Vertrag zwischen Archilles und dem User gemäß den Bestimmungen dieser AGB zustande. Für Anfragen des Users an Archilles - welcher Art auch immer – hat der User seine Kundennummer bereit zu halten; sie dient als Passwort für jede Kundenanfrage.
Um alle Funktionalitäten der Software Archilles Pro uneingeschränkt nutzen zu können, ist der Abschluss eines Premium-Abos (STUFE 2) erforderlich. Das Premium Abo erfolgt durch das Upgrade eines bestehenden Freemium-Abos durch die zusätzliche verbindliche Registrierung von Kundenkontakt- bzw. Rechnungsdaten (Firmenname, Adresse, Telefonnummer) und die Hinterlegung der erforderlichen Zahlungsdaten. Der User hat hierbei die abgefragten Daten richtig, vollständig und wahrheitsgetreu einzugeben.
3.5 Im Zuge der Registrierung des Premium Plans hat der User durch Anklicken die gewünschte Größe seines Teams auszuwählen (1 Teammitglied, 2 Teammitglieder, 3 Teammitglieder etc), womit er gleichzeitig bestätigt, das jeweils hierfür anfallende, bekanntgegebene Entgelt zu bezahlen. Die Größe des Teams kann jederzeit (monatlich) verändert werden; das monatliche Entgelt wird dahingehend angepasst. Die Dauer der Mitgliedschaft beträgt jeweils 1 Monat und wird automatisch um einen Monat verlängert, sofern keine Kündigung erfolgt. Die Kündigung ist jeweils zum Monatsletzten unter Einhaltung einer 5-tägigen Kündigungsfrist (5 Werktage) möglich. Die Bezahlung ist aus-schließlich mit den von Archilles auf der Homepage vorgesehenen Zahlungsarten möglich. Weiters ist eine Registrierung nur möglich, wenn der Kunde die gegenständlichen AGB akzeptiert hat.
3.6 Der User ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername, Kundennummer) geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der User hat einen allfälligen Missbrauch oder unbefugten Zugriff sofort schriftlich Archilles zu melden. Bis zu dieser Meldung wird jede mit dem Benutzerkonto des Users zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme der Plattform dem User zugerechnet. Auch Archilles verpflichtet sich, die Zugangsdaten des Users geheim zu halten.
3.7 Der User verpflichtet sich, seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Er hat Änderungen seiner Daten unverzüglich selbständig im Login-Bereich der Website schriftlich zu aktualisieren. Solange keine Änderungsmeldung er-folgt, gelten Schriftstücke an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift / Email-Adresse als zugestellt.
3.8 Alle Rechte und Pflichten des Users gelten auch für Mitarbeiter des Users oder sonstige Dritte, denen die Nutzung der Plattform berechtigterweise überlassen wurde. Der User haftet für das Verhalten dieser Dritten wie für sein eigenes und stellt Archilles diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos. ENTWURF III vom 02.09.2021
3.9 Da Archilles dem User die vertraglich geschuldeten Leistungen (siehe 4.1) unmittelbar jedenfalls aber innerhalb weniger Stunden nach Abschluss der Mitgliedschaft zur Verfügung stellt, sohin mit der Ausführung der Dienstleistung innerhalb von vierzehn Ta-gen ab Vertragsabschluss beginnt (§18 Abs 1 Z 11 FAGG), steht weder dem Unternehmer noch dem Verbraucher ein Rücktrittsrecht gem. § 11 FAGG zu.
4. Wechselseitige Leistungen / Rechteeinräumung
4.1 Mit der Registrierung und somit dem Abschluss eines Freemium-Abos erhält der Kunde die Bewilligung zur eingeschränkten Nutzung der Software Archilles Pro. Zugleich erhält jeder Freemium User die (vollen) Nutzungsrechte für die von Archilles ausgewählten Teile und/oder Themen des Archilles-Stock.
4.2 Mit dem Abschluss eines Premium-Abos erhält der Kunde die Bewilligung zur uneingeschränkten Nutzung der Software Archilles Pro. Zugleich erhält jeder Premium User die (vollen) Nutzungsrechte für den gesamten Archilles-Stock.
Die Annahme und damit die Einräumung der Werknutzungsbewilligung und der Vertrag kommt somit durch das Zurverfügungstellen / Downloaden der Pläne und weiteren Daten zustande.
4.4 Nach Zustandekommen des Vertrages (4.2) hat der Kunde das nicht-ausschließliche, nicht exklusive, unwiderrufliche, unübertragbare, beschränkte Recht zur Nutzung der bestellten Pläne/Entwürfe/Inhalte und der zugehörigen übermittelten Projektunterlagen, einschließlich dem Recht zur Bearbeitung und Veränderung, für die Planung und/ oder Ausführung eines Baus/Objekts (Werknutzungsbewilligung) während auf-rechter (PREMIUM)Mitgliedschaft
Der Kunde ist berechtigt, einzelne Vervielfältigungen der Pläne und Unterlagen zu privaten Zwecken und zur Abstimmung mit den weiterverarbeitenden, bauausführenden Personen und Behörden anzufertigen.
Zu jeder anderen Form der Nutzung, insbesondere einer weitergehenden Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung, kommerziellen Nutzung, Bauausführung im Rahmen eines Unternehmens, Weitergabe oder Zugänglichmachen an zur Nutzung unberechtigter Dritter, Unterlizenzierung oder sonstigen Weitergabe von Rechten in welcher Form auch immer ist der Kunde nur hinsichtlich der von ihm neu erstellten und/oder zusammengestellten Pläne/Entwürfe etc berechtigt.
Für sämtliche im Zusammenhang mit der Einreichung der Pläne bei der jeweiligen Baubehörde, mit der Abwicklung des Bauverfahrens und mit der Ausführungsplanung zusammenhängende Leistungen und für die Ausführung notwendigen Voraussetzungen und Bewilligungen, ist der Kunde selbst verantwortlich. Sämtliche von Archilles zur Verfügung gestellten Inhalte des Archilles Stock stellen lediglich „Planungsinspirationen“ in der frühen Entwurfsphase mit maximal Vorentwurfscharakter dar und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit in technischer und/oder rechtlicher Hinsicht.
4.5 Ausdrücklich vereinbart wird ein sogenannter urheberrechtlicher Eigentumsvorbehalt, dh erst nach vollständiger Bezahlung des Preises erhält der Kunde die Werknutzungsbewilligung gem. 4.4 eingeräumt.
4.6 Sofern Archilles oder der Kunde wegen jeglicher vom Kunden vorgenommener Änderungen / Adaptierungen von Plänen (auch im erlaubten Ausmaß) von dritter Seite belangt wird, wird der Kunde Archilles vollkommen schad- und klaglos halten.
4.7 Die Einhaltung der Bestimmungen des 4.4 und 4.6 stellt eine wesentliche Vertragspflicht dar. Bei Verstoß gegen eine dieser Bestimmungen verpflichtet sich der Kun-de, eine Vertragsstrafe in Höhe des 10fachen Jahresabopreises zu bezahlen.
4.8 Sollte sich herausstellen, dass es sich bei den Plänen/Entwürfen um keine Werke iSd Urheberrechtes handelt, so ändert dies nichts an der gegenständlichen Vereinbarung.
4.9 Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen und ohne Verletzung von Rechten Dritter zu nutzen. Er ist insbesondere nicht berechtigt, auf der Homepage veröffentlichte Inhalte zu kopieren.
4.10 Der Kunde hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn herangetragen werden, unverzüglich und schriftlich Archilles zur Kenntnis zu bringen. Er wird sich dem Anspruchsteller aller Äußerungen, Anerkenntnisse oder gar Regelungsvorschläge enthalten. Archilles wird den Anspruch nach eigenem Ermessen anerkennen oder abwehren. Der Kunde wird Archilles dabei nach besten Kräften auf Kosten von Archilles unterstützen. Sollte dem Kunden die vertragsgemäße Nutzung der Pläne aufgrund eines Eingriffs in bestehende Schutzrechte Dritter auf Dauer untersagt werden, so wird Archilles je nach Wirtschaftlichkeit
- die Pläne so modifizieren, dass keine Rechtsverletzung erfolgt,
- die notwendigen Rechte an den verletzten Schutzrechten für den Kunden erwerben.
4.11 Archilles übernimmt keinerlei Haftung für Abkommen, Vergleiche oder sonstige Rechtshandlungen, die der Kunde ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Archilles abgeschlossen hat sowie in Bezug auf Leistungen, die (auch) andere, als die von Archilles zur Verfügung gestellten Leistungen betreffen oder für jegliche Planänderungen durch den Kunden.
5. Entgelt / Aufrechnungsverbot / Eigentumsvorbehalt
5.1 Mit dem auf der Homepage angegebenen Preis des Premium-Abos können alle Inhalte des Archilles Stock verwendet werden. Dieses Entgelt ist ein Pauschalpreis und beinhaltet die Lizenzgebühr für die Werknutzungsbewilligung inklusive USt.
5.2 Der Kunde hat Zahlungen ausschließlich mit den von Archilles auf deren Homepage vorgesehenen Zahlungsmethoden jeweils im Voraus bei Abschluss des jeweiligen Abonnements zu leisten. Aufgrund der hinterlegten Zahlungsdaten verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch, sofern keine Kündigung erfolgt (siehe 3.3).
5.3 Einwendungen gegen die in Rechnung gestellten Forderungen sind vom Kunden binnen 5 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. Archilles wird den Kunden auf diese Frist und auf die bei Nichtbeachtung eintreten-den Rechtsfolgen hinweisen.
5.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen Archilles aufzurechnen, es sei denn, Archilles wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
5.7 Bis zur vollständigen Bezahlung des Premium-Abos durch den Kunden verbleiben sowohl das Eigentum als auch das Nutzungsrecht gemäß dieser AGB an den Plänen, Entwürfen/Unterlagen etc. bei Archilles. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche rechtliche Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz von Archilless Eigentum zu treffen, insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherheitsübertragung oder sonstige Verwertung untersagt.
6. Gefahrtragung
6.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von Archilles ist der Sitz von Archilles.
6.2 Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten auch Arbeitskämpfe in eigenen oder fremden Betrieben, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Um-stände.
7. Datenschutz / Werbung / Sicherheit
7.1 Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung der DSGVO werden eingehalten.
7.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine angegebenen Daten von Archilles gespeichert und verarbeitet werden dürfen. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden.
7.3 Archilles ist berechtigt, regelmäßig an die vom Nutzer bekanntgegebene E-Mail-Adresse Werbe-Mails und Newsletter zu schicken. Der Kunde kann dies jederzeit schrift-lich widerrufen.
7.4 Die Vertragsparteien sind zur regelmäßigen Datensicherung im erforderlichen Um-fang verpflichtet. Insbesondere haben sie die ihrem Zugriff unterliegenden Systeme ge-gen unbefugte Kenntnisnahme, Speicherung, Veränderung sowie sonstige nicht autorisierte Zugriffe und Angriffe, gleich welcher Art durch Dritte zu schützen, insbesondere durch Schutz gegen Viren und sonstige schadhafte Programme oder Programmroutinen.
8. Gewährleistung / Haftung
8.1 Dem Kunden ist bekannt, dass die Software Archilles Pro ausschließlich für die Erstellung kleiner bis mittelgroßer Projekte, in jedem Fall aber für Projektteile, geeignet ist, wenn der User die von Archilles vorgegebene Systemvoraussetzungen (Hard- und Software, stabile Internetverbindung) erfüllt. Der User hat sich über die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Software Archilles Pro in Bezug auf Größe und Komplexität des zu er-stellenden Projektes vor dessen Erstellung eigenständig zu erkundigen.
Der User hat sich vor der Erstellung/Entwicklung eines Entwurfes mit den Systemgrenzen der Software vertraut zu machen und kennt deren technischen Grenzen der vorbeschriebenen Anwendbarkeit, Funktionalität, Kompatibilität und Einsatzgebiete. Zu komplexe Projekte, welche die Kapazitäten von Archilles pro übersteigen, müssen in dafür geeigneter Software (Autocad, Revit, Archicad, Allplan o.ö.) zusammengeführt oder entwickelt werden. Hierzu können in Archilles Pro erstellte Entwürfe im (von den meisten Konstruktionstools lesbaren) DXF R12 Format exportiert werden.
8.2 Archilles sichert zu, dass ihm keine Umstände bekannt sind, insbesondere keine Schutzrechte Dritter, die es erschweren oder unzulässig machen, die Vertragsgegenstände zu erwerben und Werknutzungsbewilligungen einzuräumen.
8.3 Archilles liefert dem Kunden/Nutzer grafische Lösungen und Anregungen sowie Bildvorlagen an. Archilles leistet jedoch kein Gewähr und haftet auch nicht für die rechtliche und/oder technische Umsetzbarkeit und/oder Kompatibilität und/oder Ausführung der Ergebnisse nach den technischen und gesetzlichen Vorgaben.
Archilles leistet kein Gewähr für die Richtigkeit der Planung nach dem Stand der Technik und dafür, dass die Leistung die vertraglich vereinbarten und gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften hat. Auch für die rechtliche Grundlage der Planung (jeweils anzuwendende Bauordnung etc), gewerberechtliche oder sonstige baurechtlichen Bestimmungen wird keine Haftung übernommen. Archilles leistet demnach auch keine Gewähr, dass ein Bauprojekt auch am geplanten Standort des Kunden genehmigt wird; der Kunde ist hier-für selbst verantwortlich.
8.4 Die Plattform wird nach dem derzeitig üblichen technischen Standard wiedergegeben und zur Verfügung gestellt. Dem User ist bekannt, dass Software grundsätzlich eine fehleranfällige Materie darstellt. Archilles ist jedoch bemüht allfällige Fehler in absehbarer Zeit zu beheben und die Software an den technischen Stand anzupassen, um eine ein-wandfreie Verwendung von Archilles Pro gewährleisten zu können.
Archilles übernimmt keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die außerhalb seines Einflussbereiches und insbesondere auf unsachgemäßer Nutzung, Verseuchung mit Computerviren, Verwendung ungeeigneter Datenträger, Nichtfunktionieren der Netzverbindung, Datenverluste durch Überschreiben, fehlerhafte oder ungeeignete Hard- und/oder Software, zu wenig Arbeitsspeicher sowie auf Übertragungs- und Übermittlungsfehler zurückzuführen sind.
8.5 Archilles haftet für Schäden, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach-gewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für Personenschäden haftet Archilles auch bei leichter Fahrlässigkeit. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Mitarbeiter, Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Archilles.
Die Haftung von Archilles ist im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bis zu einem Höchstbetrag von EUR 5.000,00 je Schadensereignis, maximal jedoch bis zu EUR 10.000,00 je Vertragsjahr, beschränkt. Die Haftung für Schäden bei leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
8. Die Haftung von Archilles für Folgeschäden, entgangene Gewinnen nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter, auch aus dem Titel der Produkthaftung gegen den Auftraggeber, sowie für nicht erzielte wirtschaftliche Erwartungen ist gänzlich ausgeschlossen.
8.8 Archilles haftet nicht für Schäden infolge von höherer Gewalt oder für Schäden, die nicht in seiner Sphäre liegen, wie beispielsweise unvorhergesehene und unvorhersehbare Hackerangriffe beim Betreiber der von ihr im Rahmen der Vertragserfüllung benützten Server oder den teilweisen oder gänzlichen Ausfall dieser Server und die daraus resultierenden Funktionsbeeinträchtigungen der Software.
Archilles haftet nicht für die ständige Verfügbarkeit der Plattform, für den Ausfall des Servers, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung durch Nutzer oder aufgrund ungeeigneter, abweichend von den von Archilles vorgegebenen und beschriebenen Hard- und Softwareanforderungen verwendeter Hard- und Software ent-stehen, für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung entstehen, für Anwendungsfehler der Nutzer oder für sonstige Fehlfunktionen, die aus der Nutzung der Platt-form entstehen.
8.9 Der Kunde wird Archilles unverzüglich über Funktionsstörungen der Dienstleistungen unterrichten und Archilles bei der Feststellung ihrer Ursachen sowie bei deren Beseitigung in zumutbarem Umfang unterstützen.
8.10 Wenn durch Einwirkungen höherer Gewalt, z.B. Krieg, Unruhen, Streik oder Aussperrungen, Naturkatastrophen oder Feuer, Epidemien, Maßnahmen der Regierung oder ähnliche Umstände vertragliche Verpflichtungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden, so ist Archilles von der Pflicht zur Leistung für die Zeit des Andauerns der höheren Gewalt befreit. Dauert ein Ereignis höherer Gewalt länger an als einen Monat, sind beide Vertragspartner berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen. Ausgleichs- oder Schadensersatzansprüche bestehen in diesem Fall nicht.
8.11 Für Konsumenten gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG.
9. Sperrung, Widerruf und Kündigung
9.1 Archilles kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die gegenständlichen AGB oder die guten Sitten verletzt, den Internetdienst missbräuchlich verwendet, unrichtige, unvollständige oder irreführende Angaben tätigt, Vereinbarungen nicht einhält, rechts- oder geschäftsunfähig wird oder ein sonstiges berechtigtes Interesse insbesondere zum Schutz anderen Nutzer, verletzten Dritten oder Archilles selbst vorliegt:
- a) Verwarnung von Kunden,
- b) vorläufige Sperrung,
c) endgültige Sperrung (= außerordentliche Kündigung).
9.2 Bei der Wahl der Maßnahmen ist Archilles völlig frei, wird aber die berechtigten Interessen des Nutzers berücksichtigen.
9.3 Archilles kann einen Nutzer insbesondere endgültig von der Nutzung der Plattform ausschließen (endgültige Sperre), wenn
- a) die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Nutzer geboten ist,
b) der Nutzer falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse,
c) der Nutzer andere Nutzer oder Archilles in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von Archilles missbraucht oder das bedungene Entgelt nicht bezahlt,
d) ein anderer wichtiger Grund, wie etwa eine Verletzung einer Vertragsvorschrift vorliegt.
9.4 Es obliegt allein Archilles, ob und unter welchen Voraussetzungen es den gesperrten Nutzer wieder freischaltet.
9.5 Ein gesperrter Nutzer darf sich nicht erneut anmelden oder die Plattform auf andere Art nutzen.
9.6 Der Nutzer hat keine wie immer gearteten Ansprüche gegen Archilles, wenn diese eine der Maßnahmen des 9.1 ergreift.
9.7 Abgesehen von der außerordentlichen Kündigung endet der Vertrag nach Ablauf der gewählten Mitgliedschaft oder Löschung seines Profils. Der Kunde kann in der Folge neuerlich eine Mitgliedschaft beantragen. Das Premium Abo wird automatisch verlängert oder kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 5 Werktagen zum Monatsletzten in ein Freemium-Abo downgegradet werden.
9.8 Archilles ist berechtigt, die Plattform ohne Angabe von Gründen einzustellen. Sie wird den Kunden mindestens drei Wochen davor von der Einstellung verständigen und ihm allenfalls das aliquote Mitgliedsentgelt ersetzen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
10.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine wirksame, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.
10.3 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Der Gerichtsstand bestimmt sich ausschließlich nach dem Sitz von Archilles.
10.4 Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gehen auf den jeweiligen Rechtsnachfolger von Archilles über, ohne dass es dazu einer gesonderten Vereinbarung bedarf.
10.5 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise.